Weihnachtsgrüße

Ortsverein

Liebe*r Sozialdemokrat*in,
Liebe Freunde*Innen,
Sehr geehrte Leser*In unserer Homepage,


im August ist der amerikanische Senator John McCain gestorben. Seine posthume Abschiedsrede war ein Plädoyer zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung und ein Bekenntnis für die universellen Menschenrechte. Denn überall, auch in Europa, erstarken rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien oder sogar Regierungen.

Vorurteile und Ausgrenzungsparolen nehmen zu. Es breitet sich eine unangenehme Kultur des Hasses in Verhalten und in Begriffen aus, die zunehmend die Gesellschaft infiltrieren. Intoleranz und Diskriminierung sind Gefahren für den Zusammenhalt pluraler und demokratischer Gesellschaften.
Dabei hat gerade Europa in seinen besten Momenten gezeigt, dass eine
demokratische, auf den Menschenrechten basierende Demokratie Wohlstand,
Sicherheit und Freiheit garantieren. Dies gilt es zu bewahren und fortzuführen.
Wir SPDler*innen nehmen Demokratie und Freiheit ernst, indem wir etwas für sie tun. Und wir werden uns dafür auch weiterhin engagieren! Auch und gerade in schwierigen Zeiten.

Wir wünschen allen Unterstützern und Wegbegleitern
ein gesegnetes Weihnachtsfest
und ein gesundes, glückliches Neues Jahr

 
 

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AKTUELLE NACHRICHTEN

14.01.2019 18:16
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Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56
Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019

Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47
Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit

Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46
Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10
Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und


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