Bericht Monatsversammlung SPD-OV am 21.02.2017 27.02.2017 | Ortsverein


Neben Terminabsprachen und Organisatorischem waren in der Versammlung des SPD-Ortsvereins Kleinheubach am 21.02.2017 im Sportheim der SG Eintracht aktuelle Themen von Interesse. Insbesondere über drei Bauprojekte wurde ausführlich gesprochen:

Der Umbau der Bahnsteiganlagen im Bahnhof Kleinheubach wird nur nach bahneigenen Erfordernissen erfolgen. Es wird ein barrierefreier Mittelbahnsteig gebaut. Eine Anbindung an den Siemensring erfolgt nicht, berichtete die Vorsitzende Wolf-Pleßmann aus der Gemeinderatssitzung vom 07. Februar. Eine höhengleiche Gleisquerung wie im Bahnhof Klingenberg ist angeblich nicht genehmigungsfähig. Die Kosten für eine Brücke oder Unterführung, egal ob barrierefrei oder nicht, sind zu 100 % von der Gemeinde zu tragen, da die aktuellen Fahrgastzahlen wohl zu gering sind, damit diese Bauwerke gefördert werden können. So ist der Gemeinderatsbeschluss nachvollziehbar, dass die Gemeinde die Investitionssumme im hohen sechsstelligen Bereich für eine nicht barrierefreie Fußgängerbrücke nicht übernehmen will, da Kosten und Nutzen momentan in keinem vertretbaren Verhältnis stehen. Pkw-Stellplätze entlang des Siemensrings werden somit auch nicht gebaut.

Veröffentlicht am 27.02.2017

 

Winterwanderung 2016/17 der SPD OV Klein- und Großheubach 23.02.2017 | Ortsverein


Auf Besichtigungstour gingen die beiden Ortsvereine am Samstag, 21. Januar 2017. Unter fachkundiger Leitung des Architekten Jürgen Kubitza vom Büro ads aus Kleinheubach besichtigten die Teilnehmer das neu renovierte, ehemalig Gasthaus „Zum Hirschen“ in Großheubach. Dem hartnäckigen Werben der SPD Großheubach im Gemeinderat ist der Erhalt des historischen Gebäudes zu verdanken. „Wären wir nicht gewesen, hätten wir hier heute eine Bushaltestelle mit Klohäuschen“ erinnerte der Vorsitzende der SPD Großheubach Roman Kempf.

Veröffentlicht am 23.02.2017

 

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Kreishaushalt 2017 23.02.2017 | Kreistagsfraktion


Thorsten Meyerer, stellv. Fraktionsvorsitzender

- Kreistagssitzung vom 13.02.2017 -

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, heute in Vertretung unseres Fraktionsvorsitzenden Roland Weber, der aus familiären Gründen verhindert ist, die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017 abgeben zu dürfen. Gleich zu Beginn meiner Rede möchte ich es nicht versäumen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Landratsamt herzlich für ihre Arbeit zu danken. Ebenso möchte ich unserem Kämmerer Steffen Krämer im Namen der SPD für seine Erläuterungen zum Haushalt Danke sagen. Ihm ist es gelungen, einen Etat aufzustellen, bei dem es selbst der CSU trotz intensiver Suche nicht wirklich gelungen ist, das sprichwörtliche Haar in der Suppe zu finden. 

Veröffentlicht am 23.02.2017

 

Veränderung ist das einzig Beständige - Kommentar zum Bauvorhaben Burger King 08.02.2017 | Lokalpolitik


Der Bebauungsplan (B-Plan) für das Gewerbegebiet Gänswiese wurde vor vielen Jahren in einem länger andauernden Verfahren aufgestellt und rechtskräftig. Eine Anzahl von gewerblichen Nutzungen wurde ganz ausgeschlossen sowie bestimmte Einschränkungen und Auflagen festgelegt. An eine Tankstelle und ein Betrieb der Systemgastronomie dachte wohl keiner der Verfahrensbeteiligten zu dieser Zeit.

Bis zur ersten Ansiedlung eines Betriebes dauerte es dann doch etwas länger wie zunächst von der Gemeinde und dem Grundstückseigentümer gedacht. Viele Jahre passierte nämlich nicht viel. Nur ab und zu wurde über das eine oder andere Bauvorhaben gerüchteweise spekuliert. Aber eine schriftliche Bauanfrage oder gar Bauantrag ist meines Wissens nie gestellt worden.

Veröffentlicht am 08.02.2017

 

Sitzung des Marktgemeinderates Kleinheubach am Dienstag, den 07.02.2017, 19.30 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses 03.02.2017 | Lokalpolitik


Folgende Themen stehen u.a. auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

-Plangenehmigungsverfahren für den Umbau der Bahnsteiganlagen im Bahnhof Kleinheubach:

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – erneute Beratung und Beschlussfassung

-Interessenbeurkundung „Unterbindung/Abwendung der Systemgastronomie Burger King …“:

Beschlussfassung über die Behandlung als Bürgerantrag

und ggf. inhaltliche Behandlung

-Änderung des Neujahrsempfanges: Antrag der SPD-Fraktion

 

Die Tagesordnung im Original ist einzusehen unter

http://www.kleinheubach.de/m_2153_dl

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 281376 -

AKTUELLE NACHRICHTEN

17.01.2018 18:35
Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33
Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge

Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32
Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD

Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30
Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“

Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36
Die Sondierung

Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was


Ein Service von websozis.info

 

Counter

Besucher:281377
Heute:8
Online:1